Diskurs zur Meinungsfreiheit

Ich habe lange darüber nachgedacht, mal einen Text wie diesen hier zu schreiben und wusste nie, wie ich anfangen, geschweige denn, wie ich ihn aufbauen sollte. Ob ich ein Gespräch zwischen zwei Freunden inszenieren sollte, wie ich es vor ein paar Monaten noch zu jedem Thema getan hatte, um eine Botschaft rüber zu bringen oder ob ich einen inneren Monolog kreieren sollte, wo sich die Hauptfigur in der Geschichte von den Geschehnissen der Welt distanziert und in seine Gedanken abtaucht wie in einen Ozean; aber nichts davon hat mir zugesagt – dann habe ich dieses Video gesehen und mir wurde klar, ich muss einfach ein bisschen von meinem Prozess des Schreibens erzählen.

Hier das besagte Video, das mich zu diesem Text inspiriert hat: https://www.youtube.com/watch?v=nt4WEmvEd-c

Vor allem, weil ich in letzter Zeit, seit ich Vom Eis zum Mitnehmen, Wahlwerbung und andere Themen veröffentlicht habe, immer wieder mit Lehrern gesprochen habe und mir klar wurde, dass man einiges falsch verstehen konnte. Die Sache mit dem schlechten Unterricht, den ich an Schulen kritisiert habe, habe ich eigentlich nur angeführt, um einen Aufhänger für die Debattierklub-Idee zu haben.

Da ich selber mal ein paar Jahre lang Lehramt studiert habe, einige meiner Freunde Lehrer sind und ich mich mit einigen anderen Lehrern gut verstehe und mich über dieses Thema mit ihnen ausgetauscht habe, möchte ich nur so viel sagen, dass eine Unterrichtsvorbereitung eine Menge Arbeit ist und von den Schülern gewürdigt werden sollte; vor allem, wenn sich Lehrer extra die Mühe machen und aus ihrer Comfort-Zone heraustreten, um sich auf Themen vorzubereiten, die sich die Schüler gewünscht haben.

Ich habe in den letzten Tagen auch auf Facebook von einem Appell des Pen Zentrums Deutschland gelesen, kurz gesagt geht es darum, den Auftritt einer rechtsextremen Stiftung zu unterbinden.

Wortlaut Artikel: “Es wäre falsch verstandene Toleranz, solchen Organisationen, die sich dezidiert und aggressiv gegen den Pluralismus wenden, gerade auf der Frankfurter Buchmesse als Ort, der nur dank der Vielfalt der Meinungen existieren kann, eine Bühne zu bieten. Die Frankfurter Buchmesse darf gerade jenen keinen Platz einräumen, die Toleranz mit Füßen treten.”, Zitat: https://www.boersenblatt.net/artikel-appell_des_pen-zentrums_deutschland.1366477.html

Ich bin definitiv gegen rechte Parteien und rechtes Gedankengut, das sollte ich hier einmal klar und deutlich festhalten, damit in der nachfolgenden Ausführung keine Missverständnisse aufkommen.

Ich finde nämlich, ihnen “keine Bühne für ihre widerliche Propaganda (zu) geben!”, Zitat: www.facebook.com/AutorSvenHensel/ vom 17.September 2017, um nur einen Blogger zu nennen, ist der falsche Weg, der einfache Weg – den hier genannten Blogger führe ich nur als Beispiel an, es geht mir hier nur um eine allgemeine Tendenz, die sich in der Debatte abzeichnet.

Natürlich ist eine Buchmesse keine Universität, wo eine Diskussion auf wissenschaftlicher Ebene zu erwarten ist, aber ist dies der richtige Weg? Wo bleibt dann der Dialog? Wo bleibt die Möglichkeit, sich mit diesem rechtsextremen Gedankengut auseinander zu setzen und diese rechtsextremen Menschen in offenen Diskussionen mit den richtigen Argumenten zu überzeugen? Haben wir nicht die Aufgabe, diese Menschen in den Diskurs einzubinden, statt sie auszuschließen?

Wie heißt es laut Artikel selbst von Regula Venske, Präsidentin des deutschen PEN und Mitglied im Präsidium von PEN International: “Laut der Charta des internationalen PEN sind alle PEN-Mitglieder verpflichtet, mit äußerster Kraft für die Bekämpfung von Rassen-, Klassen- und Völkerhass und für das Ideal einer einigen Welt und einer in Frieden lebenden Menschheit zu wirken. Gerade weil wir das Recht auf freie Meinungsäußerung als hohes Gut, ja, Grundlage der Demokratie wertschätzen, sagen wir: ‘Wehret den Anfängen!’”

Ich wiederhole mich noch einmal: Ist es da nicht eher kontraproduktiv, die Rechten von einem Diskurs auszuschließen und sie so in ihren Schattenbereichen wachsen zu lassen?

Genauso gehen mir die Posts bekannter Schauspieler oder Fernsehstars auf den Geist, die den Menschen, die die AfD wählen, Angst ankreiden oder sie zu weniger fähig denkende Menschen herabwürdigen. Das ist für einen vernünftigen Dialog nicht hilfreich, dass ist genau das Gegenteil von Dialog. Es ist Polemik, fast genauso schlimm wie die dummen Pegida-Rufe.

Es kreiert einen Graben zwischen den Lagern, der mit jedem Spruch dieser Art nur schlimmer wird und das Problem nicht bekämpft, sondern vertieft.

Hilfreich wäre, wenn sie sich wirklich mal mit den Leuten beschäftigen würden und mit ihnen sprechen, sie anhören und ernst nehmen in ihren Anliegen, das gilt für beide Lager – so genug davon.

Das nächste Mal gibt es wieder eine neue Geschichte von mir, in welcher Form, weiß ich noch nicht, auf jeden Fall kein generelles Bla Bla.


  1. Mmblfrz’s avatar

    Volle Zustimmung.
    Was hier seitens der “unabhängigen” Medien und anderer Institutionen Missachtung der Meinungsfreiheit vorgelebt wird ist wirklich erbärmlich. Nach dem Motto: Wer Nazi ist bestimmen wir! Wird jeder der zB z.B. gegen unkontrollierte Masseneinwanderung ist automatisch zum Nazi. Hahah da können ja die echten Nazis nicht so schlimm gewesen sein wenn AfD und Pegida Anhänger solche sein sollen. Es ist ganz einfach: Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden durch die einschlägigen Bestimmungen im Strafgesetzbuch gezogen(Beleidigung, Volksverhetzung etc.). Alles was sich außerhalb der Strafbarkeit bewegt muss toleriert werden und kann und soll gegebenenfalls auch hart in Diskussionen! (und nicht durch Ausschluss) attackiert werden. Aber die Moralinkeule auf alles zu schlagen was nicht hurra schreit wenn es um Linksgrünes Gedankengut geht ist unerträglich. Witziger Weise (ich habe es ja schon oft geschrieben) ist man in Sachen Religion des Friedens sehr viel toleranter, die darf ungestört von unseren linksgrünen Freiheitskämpfern ihre Schwachsinn verbreiten- ja die unterstützen sogar…unser Land ist im Arsch—-
    Ich hatte es schon mal geschrieben: Ich komme aus der Richtung links grün. Was haben wir uns in den 1980ern gefreut als es die Grünen in Hessen ins Parlament schafften. Das ist längst vorbei… die meisten meiner damaligen Mitstreiter wählen nunmehr AfD. Sie fühlen sich von den Herrschenden Verraten und verkauft. Jeder der illegal und ohne Papiere über die Grenze tappt gilt mehr als einer “der schon länger hier lebt”. Jeder Deutsche der ein Gesetz bricht wird mit der ganzen Härte des Rechtsstaats verfolgt… für Nafris u-ä. gilt dies nicht. Die können noch nicht mal abgeschoben werden. So ist die Lage.. und wer das anmerkt ist neuerdings ein Nazi.
    Na denn–plötzlich Adolf..

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  2. cassandra2010

    Richtig, Stefan, politische Gruppierungen wie die AfD sollten am politischen Diskurs teilhaben und sich im besten Fall dabei decouvrieren. Wir Bürger sind nicht nur für Kreuzchen auf dem Wahlbogen da, wr haben auch eine Verantwortung. Nämlich die, den Poitkern auf die Finger zu schauen, nötigenfalls drauf zu klopfen. Warum denn sind alle so von “Mutti” begeistert? Weil sie keinen Lärm macht. Aber auch sonst wichtige Probleme wenig anrührt, und dann sind irgendwann alle erbost,verwundert, enttäuscht und was auch immer. Dann aber nur “Merkel muss weg” zu brüllen kann es aber auch nicht sein. Der “Zonenwachtel”, wie sie Helmut Schleich so liebevoll-bissig nennt, hätte man aus der Gesellschaft heraus schon viel früher und öfter und vor allem auch fordernder entgegen treten müssen. Aber nicht nur ihr. Politikern muss wieder klar (gemacht) werden, dass sie von uns nur einen Vertrauensvorschuss erhalten. Der aber muss eingelöst werden.
    Überall wird mittlerweile die Leistungsfähigkeit von Verwaltungen, Schulen, Betrieben evaluiert. Nur in der Politik nicht.Solange das noch nicht so ist, muss der “Souverän” sich einmischen, fordern, ungemütlich werden.

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  3. Mmblfrz’s avatar

    Noch eine Anmerkung:
    Durch den moralinbehafteten Diskurs, der ja letztlich eher eine Diffamierung ist, gibt es mittlerweile eine Menge Menschen die sich politisch heimatlos fühlen: Denn die AfD wollen sie nicht wählen, die “herkömmlichen” aber auch nicht- was also tun. Sie trauen sich auch nicht mehr in Iihrem persönlichen Umfeld ihre Meinung zu bestimmten Themen zu sagen, aus Angst als “Rechte” angesehen zu werden. Ich habe ja aufgrund meines Jobs sehr viel Kontakt zu verschiedensten Individuuen. Da sind CDU Mitglieder die ihre Partei unter Merkel nicht mehr wiedererkennen und nur noch als Karteileiche dahinvegetieren. Gleiches gilt für SPD´ler, die ja spätestens seit der Agenda 2010 ihre Partei nicht mehr wirklich ernst nehmen können. Die zufriedensten sind immer noch die Grünen..die aalen sich in ihrer Überzeugung das wir die Welt retten müssen auch wenn Schland dabei vor die Hunde geht. Ach (hihihi) ich habe 7 Mandanten mit Migrationshintergrund,von denen wollen 3 die AfD wählen uuuups (kein Witz)

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  4. Corina Wagner

    Lieber Stefan,
    natürlich soll man mit den Menschen reden und sie nicht ins Abseits stellen.
    Man ist auch nicht gleich ein Nazi, wenn man Probleme anspricht, die es in Deutschland oder in anderen Ländern gibt.
    Hast Du Dich intensiv mit dem Wahlprogramm der AfD beschäftigt? Hast Du vor der Wahl gelesen, welche Leute Sitze im Bundestag einnehmen werden, wenn sie es schaffen, um im Parlament mitzumischen? In Zukunft werden Menschen aus den Reihen der AfD im Bundestag sitzen, die nicht wie Meuthen zum gemäßigten Parteienflügel gehören. Ich kann nur spekulieren, aber es wird genau der Grund sein, warum heute Petry verkündet hat, dass sie nicht in die Fraktion geht. Hast Du schon einmal von den AfD-Mitgliedern Mandic, von Gottberg und Scheil gehört. Ich zumindest habe erst kurz vor der Wahl über diese Mitglieder gelesen. Ein Freund hatte einen Artikel zum Lesen gepostet.
    So z.B. Dubravko Mandic (geb. 1980, Rechtsanwalt). Er war Direktkandidat im Wahlkreis Tübingen und sympathisiert laut Medienberichte mit der rechtsextremen Identitären Bewegung. Er nannte Barack Obama einen „Quotenneger“, so habe ich gelesen und ich möchte nicht wissen, wie er deutsche Politiker z.B. mit türkischen Wurzeln nennt, denen er in Zukunft im Bundestag begegnet. Oder auch Wilhelm von Gottberg (geb. 1940, Beamter in Ruhestand). Er kandierte auf der Landesliste Niedersachsen. Er erwähnte den Völkermord am europäischen Judentum in einem Essay im „Ostpreußenblatt“ und nannte ihn dort als ein „wirksames Instrument zur Kriminalisierung der Deutschen“. Laut ihm, soll der Holocaust „ein Mythos bleiben, ein Dogma, das jeder freien Geschichtsforschung entzogen bleibt“. In einem Artikel des Tagespiegels habe ich gelesen, dass er bei seiner Bewerbungsrede beim AfD-Parteitag im Februar 2017 forderte, den „Kult mit der Schuld zu beenden“. Stefan Scheil (geb. 1963, Historiker) kandidierte als Direktkandidat im Wahlkreis Kaiserslautern. Zitat aus dem Tagesspiegel: „Der Direktkandidat im Wahlkreis Kaiserslautern doziert in Vorträgen bei Landsmannschaften und Hobbywissenschaftlern über die Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs – zum Beispiel die „militärischen Ambitionen Polens“. Glaubt, dass Polen einen Krieg gegen Deutschland beginnen wollte, um das eigene Staatsgebiet auf Kosten Deutschlands zu erweitern. Spricht vom „Mythos Polen als ewiges Opfer“. Stellt Winston Churchill als einen Rassisten dar, der massenhaft Deutsche töten wollte. Er habe deutsche Friedensangebote torpediert und „Bombenterror“ gegen die deutsche Zivilbevölkerung „herbeigesehnt“. Dagegen hätte es von deutscher Seite vielfach den Versuch gegeben, „den Krieg mit einem Kompromiss abzubrechen und zu diesem Zweck die besetzten Länder wieder weitgehend zu räumen“. Nennt den deutschen Überfall auf die Sowjetunion einen „Präventivkrieg“.
    Der Artikel „So extrem sind die Kandidaten der AfD“ von Redakteur Sebastian Leber/Der Tagesspiegel vom 21.9.2017 ist übrigens sehr lesenswert. Es sind nur drei Beispiele von vielen Personen, die wie Parteimitglied Höcke völkisch denken.
    Man kann mit ihnen sprechen, aber ich halte es für brandgefährlich, dass sie nun im Bundestag sitzen werden und das Ganze erinnert mich an damals, als Hitler immer mehr Macht bekam und Intellektuelle dachten zu Anfang noch, dass alles nicht so schlimm kommt/wird…
    Solange die AfD solche Mitglieder salonfähig macht, wirkt sie eher abschreckend und befremdlich. Es wird Zeit, dass Politiker, die bislang regiert haben, nicht nur alles schön reden, sondern die Sorgen, Ängste der Menschen ernst nehmen und dementsprechend handeln.
    Deutschland wird nun durch den Einzug der AfD in den Reichstag in seiner Außenwirkung geschwächt.

    Liebe Grüße
    Corina

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  5. Ostello Jaeger

    tja, die “großen” etablierten sehen alt aus, sie sind weit weg von ihren wahlversprechen, weit weg von den wirklich bewegenden themen… uns gehts gut ist blendwerk, mehr gerechtigkeit aber nicht wirklich,
    und dann kommen da solche lautstarken alternativen die auch gleich das übel, die fremden, an der wurzel ausmerzen wollen…das erpart die unbequeme auseinandersetzung mit der eigentlichen bedrohung des gemeinwohls. neoliberalismus sozialdarwinismus und faschismus haben die gleichen denkmuster. diese muster fördern abstiegsangst, sozialneid konkurrenzdenken ect. wunderbar, da freuen sich die wenigen % , und die menge polarisiert und bekloppt sich, obwohl, für so beschränkt halte ich meine mitbürger nun doch nicht, wir sind nicht in der weimarer replik. und die alternative sind nicht die nacis. das wäre verharmlosung und verunglimpfung. die sind einfach alter wein in neuen schläuchen, neoliberalspiessigetalitär im grunde. leicht wieder an den rand zu drängen, wenn jemand den mut hätte sich wirklich für die anliegen der mehrheit der bürger einzusetzen, anstatt die “fetten” noch mehr zu mästen, salopp gesagt, drauflosgeschrieben…
    gabs nicht mal eine afd, lange her, wer erinnert sich noch, aber zu der zeit waren die menschen noch optimistischer, lebten noch nicht in alternativlosigkeiten, das hat sich dann schnell von selbst gelöst, nun ja

    tschau

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  6. Ostello Jaeger

    ach ja, das waren die republikaner, die reps, meine ich mich zu entsinnen, nicht afd, sorry hatte das schon vergessen..

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  7. Stefan Schürrer

    Irgendwie hab ich da wohl einen Nerven getroffen – es gibt da übrigens dieses Kunstprojekt, wo Leute durch Deutschland fahren und mit Menschen reden, einfach reden und sich ihre Probleme anhören; dass wäre doch mal eine Idee, um die Politikverdrossenheit und die Frustration der Menschen zu bekämpfen und die Demokratie zu stärken!

    Naja, ansonsten hab ich ja alles gesagt.

    Liebe Grüße
    Stefan

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